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Do it yourself!

66!

So viele Parteien gibt es in Deutschland, die in den vergangenen sechs Jahren an Europa-, Bundestags-, oder Landtagswahlen teilgenommen haben. Der Durchschnittsbürger bringt vielleicht gerade noch die momentan fünf größten Parteien zusammen, bei denen die ein oder andere in den letzten Jahren auch schon mal mehr und mal weniger ins Straucheln geraten ist.

Wie soll man da „richtig“ entscheiden können, wen man wählen soll?

Die auserwählte Partei soll dann ja schließlich, im besten Fall, für die nächsten vier Jahre die Zukunft des Landes und somit auch die eigene bestimmen. Umständlich verfasste, hieroglyphenartige Parteiprogramme werden, wenn wir mal ehrlich sind, doch nur von einem verschwindend geringen Prozentsatz der Wähler gelesen. Wichtige Netflix- und Instagramminuten werden von der jüngeren Generation höchstens für den Wahlomaten verschwendet. Dessen Reliabilität darf wenigstens zu einem gewissen Grad angezweifelt werden.

Doch wie entkommt man aus diesem Dilemma? Im kommenden September steht immerhin die nächste Bundestagswahl an. Nicht wählen darf dann wohl auch keine Option sein.

Sind die Bürger eigentlich zufrieden?

Meist hört man nur ein Jammern hier ein Jammern dort über die unterschiedlichsten Themen – typisch deutsch eben – oder auch nicht?

Eine andere Partei, die es besser machen soll.

Die die gesellschaftliche Situation verbessern soll. Die es allen recht machen soll – klingt ziemlich utopisch. Getreu nach dem Motto „alles muss man selbst machen“ gründet doch eure eigene Partei!

Aber wie geht das eigentlich?

Eine Partei darf sich dem Gesetz nach erst so schimpfen, wenn sie für eine längere Zeit im Bund oder Land auf die politische Willensbildung Einfluss nimmt. Außerdem müssen die Parteien entweder im Bundes- oder im Landtag mitwirken wollen. Klingt kompliziert, ist es aber eigentlich gar nicht.

Unterm Strich reichen bereits ein kleines Zimmer, Papier, Bleistift und drei menschliche Wesen – Das sind die Grundvorraussetzungen für eine Parteigründung.

Der Name der neuen Partei muss sich von bereits vorhandenen Parteien deutlich unterscheiden lassen.

Das Herzstück stellt das Parteiprogramm da. Hier werden die grundsätzlichen Forderungen, Ziele und Werte der Partei festgehalten.

Will die Vereinigung rechtskräftig werden, so muss sie sich in das Vereinsregister eintragen lassen.

Es bedarf ebenfalls eines Gründungsprotokolls, aus dem ersichtlich wird, dass die Mitglieder den Vorstand demokratisch und geheim gewählt haben. Dabei sollte die Anzahl der Mitglieder bereits mindestens sieben betragen – Tendenz wachsend.

Danach muss der ganze Papierkram an den Bundeswahlleiter geschickt werden, der alles überprüft. Zuständig dafür ist Roderich Egeler, seines Zeichens Präsident des Statistischen Bundesamtes.

Nach seinem Okay geht es weiter an den Bundeswahlausschuss. Dieser kann die Partei anerkennen und zur Wahl zulassen. Sollte es sich um eine Landtagswahl handeln ist dementsprechend der zuständige Landeswahlausschuss dafür zuständig. Wichtig hierbei ist, dass erkennbar ist, dass die Partei bereits in der Öffentlichkeit aktiv geworden ist (Fotos an Infoständen, Plakate, etc.). Die Mitglieder sollten aus ganz Deutschland kommen. Die Anzahl dieser bereits im Bereich von 400 liegen.

Nur einige von zahlreichen Kriterien

Nun beginnt das „Klinken putzen“. Um an einer Bundestagswahl mit einer neuen Partei teilnehmen zu dürfen, bedarf es an Unterstützungsunterschriftenlisten – in JEDEM Bundesland. Faustformel hierbei circa 2000 Wahlberechtigte pro Land.

Das stellt wohl den aufwändigsten Teil da, um zum Schluss tatsächlich „Politik zu machen“.

Sind all diese Hürden überwunden steht dem aber nichts mehr im Wege. Sein Schicksal selbst in die Hand nehmen, den etablierten Politikern auf Augenhöhe entgegentreten und seine Überzeugungen durchsetzen – um etwas zu verbessern – um etwas zu verändern!

Doch was soll eigentlich geändert werden?

Geht es uns nicht gut – betrachtet man die Zustände in anderen Teilen der Erde?

Wirklich zufrieden werden wir wohl nie sein – typisch deutsch eben.

Genauso typisch deutsch, wie die zahlreichen bürokratischen Schritte für eine Parteigründung. Doch wer wirklich dahinter steht und bereit ist einiges an Zeit und selbstverständlich auch Geld zu investieren, um etwas zu bewegen – es ist möglich!

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